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«Aus Überzeugung liberal.»

Bund

Radikales Rauchverbot: Es geht um Freiheit!

Am 23. September stimmen wir nicht darüber ab, ob wir die Menschen vor dem Passivrauchen schützen wollen. Gesundheitsfanatiker sehen es als ihre Mission, den Tabakkonsum in der Schweiz auszurotten – grundlegende Freiheiten stehen auf dem Spiel. In diesen Kreisen wird das Rauchen als Epidemie betrachtet, die bekämpft werden muss. Schritt für Schritt soll der Tabakkonsum [...]

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AUNS-Initiative: Weniger ist mehr!

Am 17. Juni stimmen wir nicht nur über die Volksinitiative «Staatsverträge vors Volk!» ab, in der die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) fordert, dass sämtliche Staatsverträge dem obligatorischen Referendum unterstehen sollen. Wir stimmen auch über zwei weitere nationale und drei kantonale Vorlagen ab. In einigen Gemeinden kommen zudem noch kommunale Themen zur Abstimmung [...]

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Zweifelhafter Nutzen von mehr Ferien

Nie war das Freizeitangebot vielfältiger als heute, aber nie war auch die Freizeit rarer. Deshalb ist es verständlich, dass besonders für junge Leute die Verlockung gross ist am 11. März für mehr Ferien zu stimmen. Doch «Sechs Wochen Ferien für alle» rüttelt an den Grundpfeilern unseres Wohlstands. Ein Wohlstand der uns eben dieses Freizeitangebot ermöglicht. [...]

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Buchpreisbindung: Gesetzliche Gewinn-Garantie auf Kosten der Leser

In seinem Leserbrief verspricht sich Nationalrat Louis Schelbert von der Wiedereinführung der Buchpreisbindung, dass dem (Buch-)Lädelisterben Einhalt geboten und die kulturelle Vielfalt erhalten werden könne. Er folgt damit der Argumentation der Bücherlobby. Doch diese verspricht das Blaue vom Himmel, denn mit dem Gesetz wird genau das Gegenteil bewirkt: Die Wettbewerbsfähigkeit der klassischen Buchläden wird mit [...]

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Zurück zur Konkordanz!

Der Anspruch der SVP auf einen zweiten Bundesratssitz kann auch nach den eidgenössischen Wahlen vom 23. Oktober nicht von der Hand gewiesen werden. Doch auf wessen Kosten soll die SVP diesen Sitz erhalten? Die Schweizer Geschichte hat gezeigt, dass der Einbezug der wesentlichen politischen Kräfte in die Regierungsverantwortung sinnvoll ist. Die Wahl Eveline Widmer-Schlumpfs, bzw. [...]

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Aus der «Schande von Basel» nichts gelernt

Die «Schande von Basel» ist allen noch in guter Erinnerung. Damals hat man die Ausschreitungen als negativen Höhepunkt der Gewalt im Schweizer Fussball betrachtet. Der FC Basel wurde mit zwei Geisterspielen bestraft. Doch eine Entwicklung zum Besseren hat sich in den vergangenen fünf Jahren nicht gezeigt. Im Gegenteil: Wie die Vorfälle im Zürcher Derby und [...]

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Ausstiegsentscheid ist politisches Kalkül

Wie wurden sie gefeiert, unsere Bundesrätinnen. Mutig und weitsichtig hätten sie sich der Beeinflussung durch die «Atomlobby» entzogen und unabhängig den Atomausstieg beschlossen. Eine Diskussion über unsere Energiezukunft hat bis jetzt jedoch kaum stattgefunden, ein abschliessender Entscheid hätte unter diesen Umständen gar nicht gefällt werden dürfen. Atomausstieg ist «In» Bedingt durch die zeitliche Nähe und [...]

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Das Kulturgut Buch verliert

National- und Ständerat haben die Buchpreisbindung gesetzlich verankert. Die Jungfreisinnigen machen beim Referendum mit. Am 18. März 2011 haben die eidgenössischen Räte beschlossen, die Buchpreisbindung, die der Bundesrat erst im Mai 2007 abgeschafft hatte, wieder einzuführen. Das Gesetz verpflichtet die Buchhändler, ihre Bücher zu einem von den Verlagen festgelegten Preis zu verkaufen. Ausnahmen für den [...]

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«Nun sag, wie hast du’s mit dem Atomausstieg?»

Kaum ein Thema dominiert die Medienlandschaft derzeit mehr als die Zukunft der Kernenergie in der Schweiz. Unter dem Eindruck der Ereignisse in Japan ist die Sensibilisierung der Bevölkerung gegenüber den Risiken, die von Kernkraftwerken ausgehen, massiv gestiegen. Die Frage «Atomausstieg Ja oder Nein?» wird im Wahlkampf zur wahren Gretchenfrage hochstilisiert. Besonders die Grünen können sich [...]

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Lösungen statt Aktivismus

Kein Thema dominiert die Medien derzeit mehr als der Nuklearunfall in Japan. Dass die verheerenden Bilder aus Fukushima die Sensibilität in der Bevölkerung geweckt hat, ist verständlich. Und es ist wahrscheinlich, dass dieses Ereignis wohl die Zukunft der AKWs besiegelt hat. Trotzdem ist übereilter Aktivismus jetzt fehl am Platz. Es braucht durchdachte Lösungsvorschläge. Im Wahljahr [...]

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